Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen, Hosting-Services, Softwareentwicklung, Wartungsverträge und sonstige IT-Services (nachfolgend „Leistungen"), die zwischen WEBAPD (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Auftraggeber") geschlossen werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

(2) Durch Absenden einer Bestellung über das Online-Bestellsystem gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt durch die Annahmebestätigung des Anbieters per E-Mail zustande.

(3) Bei individuellen Projekten (z.B. Softwareentwicklung) bedarf es eines gesonderten schriftlichen Angebots und dessen Annahme.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Hosting-Services

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden Speicherplatz und Rechenleistung auf Servern zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die vertraglich geschuldete Leistung auf anderen Servern zu erbringen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

(3) Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Wartungsarbeiten, die rechtzeitig angekündigt werden.

3.2 Softwareentwicklung

(1) Der Leistungsumfang bei Softwareentwicklungsprojekten wird im jeweiligen Projektvertrag bzw. Pflichtenheft festgelegt.

(2) Änderungswünsche des Kunden nach Projektbeginn können zu Mehrkosten und Terminverschiebungen führen und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

3.3 Wartungsverträge

(1) Der Umfang der Wartungsleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Wartungsvertrag.

(2) Die Reaktionszeiten richten sich nach dem gewählten Wartungspaket (Basic, Professional, Enterprise).

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Bei monatlich abgerechneten Services erfolgt die Zahlung im Voraus zum Monatsersten per SEPA-Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte.

(3) Bei Projektarbeiten erfolgt die Abrechnung nach Aufwand oder nach schriftlicher Vereinbarung. Der Anbieter ist berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen die Leistungen zu sperren.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

5.1 Hosting-Services

(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5.2 Wartungsverträge

(1) Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.

(2) Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.

5.3 Projektverträge

Projektverträge enden mit Abnahme der vereinbarten Leistung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die bereitgestellten Leistungen ausschließlich zu rechtmäßigen Zwecken zu nutzen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:

• Keine Inhalte zu speichern oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen
• Keine Spam-Mails oder Massenmails zu versenden
• Keine übermäßige Ressourcennutzung zu betreiben, die andere Kunden beeinträchtigt
• Die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen
• Regelmäßige Backups seiner Daten anzufertigen

(3) Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.

§ 7 Datensicherung und Datenschutz

(1) Der Anbieter führt regelmäßige Backups der Server durch. Eine Garantie für die Wiederherstellbarkeit von Daten kann jedoch nicht übernommen werden.

(2) Der Kunde ist für die Sicherung seiner eigenen Daten selbst verantwortlich.

(3) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.

(4) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen im Wesentlichen der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen.

(2) Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Für Schäden, die durch höhere Gewalt, Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters oder durch vom Kunden verursachte Fehler entstehen, haftet der Anbieter nicht.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Leistungserbringung.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.

§ 10 Geheimhaltung

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 11 Urheberrechte und Nutzungsrechte

(1) Alle vom Anbieter erstellten Softwarelösungen, Designs und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Kunde erhält ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vereinbarten Leistungen.

(3) Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

(4) Bei Open-Source-Software gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen.

§ 12 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zu ändern.

(2) Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

(3) Der Anbieter wird den Kunden auf die Bedeutung der Sechswochenfrist gesondert hinweisen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

§ 14 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.